Die Fragepflicht „Auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“

Die Frage nach auf Dauer angelegten Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland im Steuerformular hat offensiv mit der Bekämpfung der Steuerhinterziehung zu tun. Sie selbst werden sich schon gefragt haben was zunächst auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland sind.

Gerade der einfache Steuerpflichtige, der sehr pflichtbewusst seine Steuererklärung zur Einkommensteuer bis zum Mai des Folgejahres abgibt und auch Sie selbst werden sich immer schon diese Frage gestellt haben?

Die gewissermaßen obligate Abfrage „Unterhalten Sie auf Dauer angelegte nachhaltige Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“ basiert auf der gesetzlichen Regelung der Vorschrift § 90 Abs. 2 Satz 3 der AO (Abgabenordnung).

Ihren Ursprung hat für Sie diese Frage im Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung aus dem Jahr 2009.

Unterhalten Sie wirklich keine auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland?

Diese Frage ist solange relevant für Sie, solange nicht alle anderen Staaten an die deutschen Behörden Auskunft über Steuersachen liefern. Das ist die allgemeine Umschreibung der Begründung zu dieser Frage, die im Jahr 2009 Einzug in die deutschen Steuerformulare gehalten hat. Sie stellen sich natürlich diese Frage bei Ihrem durchschnittlichen Einkommen zu recht, wie sinnvoll solch ein Frage ist.

Im Rahmen der steuerlichen Transparenz und der Ehrlichkeit der Steuerpflichtigen, ist diese Frage trotzdem relevant. Wenn Sie hier unrichtige oder unvollständige Antworten geben, dann machen Sie sich entweder strafbar oder das Finanzamt kann selbst nachprüfen.

Werden Sie nun wirklich belästigt, wenn Sie die Frage „Der auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“ einfach wahrheitsgemäß beantworten?

Die Frage an sich der auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland besitzt in Ihrem Ursprung auch noch den Zusatz der nachhaltigen Geschäftsbeziehungen und die genaue ausführliche Frage im Formular lautet „Unterhalten Sie nachhaltige Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland?

Wie Sie nun wissen geht es um andauernde Geschäfte mit Banken im Ausland und die Frage ist berechtigt, denn viele Bundesbürger haben etwa beispielsweise Konten in Luxemburg, Belgien, Österreich und der Schweiz.

Es geht nicht immer unbedingt um das Nummmernkonto in der Schweiz, sondern um attraktive Zinsangebote von Banken in Grenznähe, die deutsche Bundesbürger nutzen um Zinsen zu erwirtschaften.

Da mittlerweile viele Staaten mit der Bundesrepublik ein Auskunftsabkommen geschlossen haben, gerät diese Frage immer mehr in den Hintergrund der Bemühungen um Steuer Wahrheit und Ehrlichkeit.

Eine Steuererklärung muss auch beim Punkt „Auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“ stimmen

Wenn Sie diese lapidare Frage nicht erklären, dann kann das Finanzamt eine eigene Besteuerung nach der AO vornehmen. Auch hier gilt aber, diese Besteuerung muss auch schlüssig und begründet sein. Kommen wir noch einmal zum Ursprung der Frage „Auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“.

Dem Fiskus gingen jährlich viele Millionen Euro an Steuereinnahmen verloren, da viele steuerpflichtige Bürger entweder bewusst oder unbewusst, diese Einnahmen aus Zinsen und anderen Geschäften mit ausländischen Banken nicht richtig versteuert haben. Das Gesetz aus dem Jahr 2009 zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung hat diese Frage „Auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“ in die Steuerformulare eingefügt. Auch heute noch gibt es viele nicht kooperative Staaten, die den deutschen Behörden nicht entsprechende Informationen weiterleiten. Somit ist diese Frage immer noch aktuell und Sie müssen diese Frage einfach nur mit nein beantworten.

Es sei denn, Sie haben wirklich ein Sparkonto oder eine andere Geldanlage in einem anderen Land. Dies kann auch der Fall sein, wenn Sie häufig in einem anderen Land arbeiten oder es gibt andere Gründe um ein Konto oder eben eine auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland zu unterhalten. Sie sind immer zur Mitwirkungspflicht aufgefordert und wie gesagt, es gibt einen ernsthaften Grund für diese Frage.

Praktische Ausführung der Beantwortung der Frage

Sie als Steuerpflichtiger haben üblicherweise keine solche Geschäftsbeziehung. Sofern Sie diese Frage im Online Dialog Ihrer Steuererklärung mit Elster nicht beantworten, können Sie am Ende die Steuererklärung nicht Online abgeben.

Somit ist die Frage eigentlich immer für jeden Steuerpflichtigen, der Online mit Elster agiert relevant. Das Finanzamt ist in dieser Beziehung clever und so ist es schließlich nur eine Formsache. Verweigern Sie absichtlich die Beantwortung dieser Frage, dann kann das zuständige Finanzamt von Ihnen nach der AO eine Versicherung an Eides statt von Ihnen verlangen. Wie gesagt, es handelt sich um eine zwingende und dementsprechend auch belästigende Frage.

Sofern irgendwann einmal alle Länder das entsprechende Auskunftsabkommen geschlossen haben, wird die Frage ihre Grundlage zur Existenz verlieren.

Was ist wenn die Frage mit „ja“ beantwortet wird?

Wenn Sie die Frage „Auf Dauer angelegte nachhaltige Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland“ mit einem JA beantworten, dann rücken Sie in den Fokus der Finanzbehörden.

Das Finanzamt fordert dann alle Unterlagen zu diesen Geschäftsbeziehungen und Sie sind verpflichtet, diese Unterlagen der letzten 6 Jahre aufzubewahren und vorzulegen.

Sie wissen nun das es eine gesetzliche Grundlage gibt, was passiert wenn Sie nicht antworten und was passiert wenn Sie mit JA antworten. Wie gesagt, wenn Sie Online mit Elster Ihre Steuererklärung abgeben, dann antworten Sie am besten mit „Nein„.

Das spart Ihnen die unnötige Durchleuchtung Ihrer Finanzen und zum anderen können Sie so Ihre Steuererklärung ohne Hindernisse über Elster Online abgeben.


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